© vme | 21.07.2017

Bundesrat nimmt EnEV-Verhandlung von der Tagesordnung

26.06.2013 | Der Bundesrat hat heute die für seine Sitzung am 05. Juli geplante Verhandlung zur Energieeinsparverordnung (EnEV) überraschend aus der Tagesordnung gestrichen.

Das Thema kann damit also frühestens im September wieder im Bundestag behandelt werden, sofern die Bundesländer die Verhandlung der EnEV zum ursprünglichen Sitzungstermin vor der Sommerpause nicht noch per Plenarantrag erzwingen sollten. In Kalenderwoche 25 vertagte sich der Umweltausschuss, was als Grund für die Streichung angenommen werden kann.

Der Bundesrat hatte am 07. Juni bereits dem durch den Bundestag beschlossenen Energieeinsparungsgesetz (EnEG) zugestimmt. Dieses ist der gesetzliche Rahmen für die geplante Novelle der EnEV.

Tagesordnung zur 912. Sitzung des Bundesrats